Sternenbanner in Havanna

US-Außenminister zu Besuch in Kuba. Wirtschaftsblockade bleibt Hindernis für Annäherung

Bauen an neuen Beziehungen: Vor der US-Botschaft in Havana bereiten Arbeiter am Mittwoch den Besuch von US-Außenminister Kerry vor Foto: EPA/Alejandro Ernesto/dpa - Bildfunk
Bauen an neuen Beziehungen: Vor der US-Botschaft in Havana bereiten Arbeiter am Mittwoch den Besuch von US-Außenminister Kerry vor
Foto: EPA/Alejandro Ernesto/dpa – Bildfunk

Mit dem ersten Besuch eines US-amerikanischen Außenministers seit 1945 fügt John Kerry den als historisch bezeichneten Ereignissen in Kuba heute ein weiteres hinzu. Washingtons Chefdiplomat will die wiedereröffnete Botschaft seines Landes mit einem Festakt offiziell einweihen. Havanna hatte seine diplomatische Vertretung in der US-Hauptstadt bereits am 20. Juli mit einer feierlichen Flaggenzeremonie in Betrieb genommen.

Für Kerrys eintägige Stippvisite sieht das Protokoll einen dichtgedrängten Zeitplan vor. Nach Landung der Sondermaschine auf dem Flughafen José Martí steht am Morgen (Ortszeit) das Hissen des Sternenbanners vor der US-Botschaft am Malecón auf dem Programm. Nach Einweihung der Botschaft wollen Kerry und sein Amtskollege Bruno Rodríguez zu einem erneuten Meinungsaustausch über die weiteren Schritte im Normalisierungsprozess zusammentreffen. Beobachter in Havanna erwarten eine gemeinsame Pressekonferenz beider Außenminister. Kerry, heißt es, habe die kubanischen Gastgeber zudem um die Möglichkeit eines kurzen Spaziergangs in Havanna gebeten.

Zu den geladenen Gästen gehört auch der Schweizer Außenminister Didier Burkhalter. Bis dato spielte die Alpenrepublik im Verhältnis beider Länder eine besondere Rolle. Nachdem die USA 1961 die diplomatischen Beziehungen zu Kuba einseitig abgebrochen hatten, existierten zwischen 1977 und dem 20. Juli 2015 lediglich Interessenvertretungen der beiden Länder in Washington und Havanna. Diese standen unter dem Schutzmandat der Schweiz. Nichtsdestotrotz hatten die USA mehrfach Strafgelder in Millionenhöhe über eidgenössische Banken verhängt, die finanzielle Transaktionen mit Bezug zu Kuba getätigt und sich damit vermeintlicher Verstöße gegen die von den USA verhängte Wirtschaftsblockade schuldig gemacht hatten.

Heftige Angriffe auf die Kubapolitik der Obama-Administration kamen vom rechten Flügel der Republikaner in den USA. Besonders legte sich dabei Senator Marco Rubio aus Florida ins Zeug, der für seine Partei als Kandidat bei der US-Präsidentschaftswahl im November 2016 antreten möchte. Wie AP am Mittwoch meldete, ist Rubio vor allem erbost darüber, dass zur offiziellen Feier in der US-Botschaft keine Systemgegner eingeladen wurden. »Sie, und nicht die Familie Castro« seien »die legitimen Repräsentanten des kubanischen Volkes«, behauptete Rubio. Laut Agentur hatte bis gestern auch die sonst von Washington hofierte Bloggerin Yoani Sánchez keine Antwort auf ihr Akkreditierungsgesuch als Journalistin erhalten. Das State Department will zwar bei der ursprünglichen Gästeliste für den Festakt bleiben, scheint dem Druck der Rechten jedoch auf andere Art nachzugeben. Der in Miami erscheinenden Tageszeitung Nuevo Herald zufolge plant Kerry für den heutigen Nachmittag in der Residenz des US-Botschafters ein Treffen mit einem kleinen Kreis von »Aktivisten« sowie eine gesonderte Flaggenzeremonie.

Wie AFP am vergangenen Samstag vermeldete, ist es in Havanna bereits zu Protesten einer Gruppe militanter Gegner der kubanischen Verfassung gekommen. Die Teilnehmer, bei denen es sich größtenteils um Mitglieder der von der EU und den USA hofierten Gruppe »Damen in Weiß« handelte, protestierten mit Obama-Masken gegen die Botschaftseröffnung und für die Beibehaltung der von den USA gegen Kuba verhängten Sanktionen. Die große Mehrheit der Bevölkerung in Kuba und in den USA begrüßt laut Umfragen derweil die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen und spricht sich für die Beendigung der seit 1962 gegen die sozialistische Karibikinsel verhängte Blockade aus.

Aus kubanischer Sicht stellt eben jene Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade das größte Hindernis für die Normalisierung der Beziehungen beider Länder dar. Havanna besteht zudem auf Rückgabe des von den USA besetzten Gebietes in der Bucht von Guantánamo und fordert die Einstellung der von Washington finanzierten illegalen Radio- und Fernsehübertragungen, die Beendigung von Programmen zur Förderung der Subversion und Destabilisierung im Inneren sowie eine Entschädigung für die Schäden, die durch Anschläge und Blockade von den USA in Kuba verursacht wurden.

Von Volker Hermsdorf

https://www.jungewelt.de/2015/08-14/036.php

VIDEO: 1. Mai 2015 in Kuba

Millionen von KubanerInnen haben in jeder Provinz und in jeder Stadt Kubas, den diesjährigen 1. Mai zu etwas historischem gemacht. Die kubanische Zeitung “Granma” schreibt von einem Meer von Menschen, die sich als Volk vereint haben, um seine Botschaft an die Welt zu untermauern: “Hier sind wir mit der Revolution, der Partei, Fidel und Raul!

Zusammenfassung:

Demo Part 1:

Demo Part 2:

Rede von Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes Kubas (CTC):

Die 5 Helden (Los Cincos) eröffnen die Demo:

(kubainfos)

1. MAI IN HAVANNA: Raúl präsidiert die Maidemonstration auf dem Platz der Revolution in Havanna

Vereint im Aufbau des Sozialismus
“Vereint im Aufbau des Sozialismus” steht auf dem Fronttransparent und ist zugleich auch die Parole 1. Mai 2015 in Kuba
Foto: www.granma.cu

Präsident Raúl Castro präsidiert die diesjährige Demonstration aus Anlass des 1. Mai auf dem Platz der Revolution „José Martí“ in Havanna, die ein erneuter Ausdruck der Unterstützung für die Revolution und die Aktualisierung ihres Wirtschaftsmodells ist.

Mit Fahnen, Bannern, Postern und anderen der Veranstaltung entsprechenden Initiativen und in den Farben der Nationalflagge gekleidet begannen die Teilnehmer der größten Massendemonstration des Landes ihren Marsch an diesem Freitag um sieben Uhr morgens.

Eine Tatsache, die die Überzeugung verstärkt, dass es notwendig ist, die Einheit zu wahren und gemeinsam, fröhlich und motiviert zu marschieren, ist die erstmalige Präsenz der Fünf Helden, nachdem sie lange und ungerechtfertigte Haftstrafen in US-Gefängnissen verbüßten, weil sie den Terrorismus bekämpften.

Ulises Guilarte de Nacimiento, Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes Kubas (CTC), wies in der Hauptstadt darauf hin, dass an diesem 1. Mai die klare Entscheidung bestätigt werde, auch weiterhin den Integrationsprozess zu stärken, den Lateinamerika und die Karibik erleben.

Er erwähnte auch, dass der neue Ansatz der US-Regierung gegenüber Kuba im Hinblick auf den Prozess der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen, der eine neue Etappe hin zur Niederlage ihrer Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade von über 50 Jahren öffnet, eine Quelle der Zufriedenheit sei.

Kuba gehört zu den Ländern, die seit 1890 zu Ehren der Märtyrer von Chicago und in Übereinstimmung mit der Vereinbarung des Kongresses der Sozialistischen Internationale, der im Juli 1889 in Paris stattfand, den Internationalen Tag der Arbeiter begehen.

Seit 1959, mit der Arbeiterklasse an der Macht, mobilisieren der CTC und seine nationalen Gewerkschaften, die politischen und Massenorganisationen jedes Jahr Millionen von Kubanern im ganzen Land, um den 1. Mai zu feiern.

Bei den Feierlichkeiten werden die Kubaner vom Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, begleitet. Foto: www.granma.cu
Bei den Feierlichkeiten werden die Kubaner vom Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, begleitet.
Foto: www.granma.cu
Millionen Kubaner waren auch dieses Jahr auf den Strassen Foto: www.granma.cu
Millionen Kubaner waren auch dieses Jahr auf den Strassen
Foto: www.granma.cu

http://de.granma.cu/cuba/2015-05-01/raul-prasidiert-die-maidemonstration-auf-dem-platz-der-revolution-in-Havanna

Mehr Bilder findet ihr auf: www.granma.cu und www.juventudrebelde.cu